Archive for Wahlkampf 2010 allgemein

Morgen ist es so weit!

Wahlaufruf! Bitte geht wählen! Das sage ich jetzt, ohne es auf eine Partei zu beziehen. Es ist in einer Demokratie wichtig, jede Chance auf Mitbestimmung auszunutzen. Ob einem die aktuellen Verhältnisse Recht sind oder ob einer Veränderung wünscht, das muss ohnehin jede/r für sich entscheiden.

Die Grünen. Wer sich dazu entschließt, die Grünen zu wählen, stimmt damit für Veränderung in Hollabrunn. Wir wollen den Stillstand, der derzeit herrscht, beenden und für Hollabrunn etwas Positives bewirken. Sei es im Jugendbereich mit einem Jugend- und Freizeitzentrum sowie Startwohnungen, im Bereich des Umweltschutzes mit einem Rodungsstopp für den Hollabrunner Wald und städtische Grünoasen oder im Bereich des öffentlichen Verkehrs für Taktfahrpläne und einen zweiten Nachtzug.

Jugend. Mit Ralph Mayer und mir selbst, Georg Ecker, stehen übrigens zwei junge Kandidaten zur Wahl. Sollte Ralph Mayer als vierter Grüne in den Gemeinderat einziehen, wären 50% der grünen Gemeinderäte unter 25 Jahre alt und wir wären nach derzeitigem Stand die jüngsten Vertreter aller Parteien. Klar: Jung allein sein ist noch kein Programm. Ich glaube aber, dass wir unser Engagement in der Vergangenheit gezeigt haben und dass wir sehr wohl etwas für junge Menschen in Hollabrunn bewirken können. Das wollen wir nach dem 14. März beweisen.

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Nachtbus (mit Problemen) fix!

Nachtbus. Leider ist die ÖVP stur geblieben. Wie angekündigt, wollten wir in der Gemeinderatssitzung die größten Unsinnigkeiten im Konzept ausbessern. So wollten wir z.B. ändern, dass der Nachtbus von Mariathal nach Hollabrunn fünf Minuten benötigt anstatt der veranschlagten 45 Minuten (was technisch äußerst leicht machbar gewesen wäre). Generell hätten wir uns gewunschen, dass Jugendliche und andere Interessierte in die Projektplanung einbezogen hätten werden sollen. Das war leider (wieder) nicht der Fall. Daher bleibt nur noch zu hoffen, dass der Bus trotz Fehlplanung nicht zum Misserfolg wird, wodurch er nach einem halben Jahr wieder in den Katakomben versinken würde.

Andere Orte. Was jetzt aber klar ist: andere Orte rund um Hollabrunn müssen in das Konzept eingebunden werden! Bei Grabern hätte das jetzt schon der Fall sein können. Die Linie, die von Aspersdorf kommend über Suttenbrunn nach Hollabrunn fährt (und wieder zurück), fährt laut Fahrplan über Grabern. Stehen bleibt der Bus jedoch nicht. Warum, das weiß nur die ÖVP. Auch Nappersdorf, Wullersdorf und Göllersdorf könnten mit entsprechender finanzieller Beteiligung in das Bussystem eingegliedert werden.

Angebot in Hollabrunn. Mit dem Bus kommen nun Menschen einfacher nach Hollabrunn. Was sie hier machen, steht auf einem anderen Blatt Papier. Noch immer ist kein Freizeit- und Jugendzentrum in Sicht. Noch immer werden Lokale nicht entsprechende gefördert. Noch immer werden Parties und Konzerte (z.B in der Sporthalle) als schlimmes Übel angesehen anstatt als große Chance für Hollabrunn. Das wollen wir endlich ändern!

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Jetzt geht’s rund!

Schmutzkübelwahlkampf. Dieser Mittwoch brachte so einige Schmutzkübel in den Hollabrunner Gemeinderatswahlkampf. Hier ein Überblick.

Verbotsgesetz? Str. Scharingers (FPÖ) Plakate wurden mit Zetteln, auf denen  „Verbotsgesetz?“ steht, überklebt. Wir wurden beschuldigt, dies begangen zu haben. Das ist klarerweise nicht der Fall. Im Gegenteil: Wir sind der Meinung, dass diese Aktion der Scharinger-FPÖ eher helfen als schaden wird (Mitleidseffekt) und finden sie daher nicht gerade zielführend.

Unanständig. Im Austeilen ist die FPÖ aber auch nicht schlecht. In einem Flugblatt wirft sie Str. Weigel (Grüne) vor, Investitionen in Jugendangebote seien „unanständig“. Über diesen Vorwurf kommt uns nur ein müdes Lächeln über die Lippen. Jeder weiß, wie sehr sich die Grünen seit vielen Jahren für Jugendanliegen einsetzen. Hier die Aufklärung: Str. Weigel hat gemeint, Jugendangebot gegen die Stadtsaalsanierung auszuspielen (wie das die FPÖ immer macht) sei unanständig, weil BEIDES unbedingt notwendig ist!

Grüne Waldzerstörer. Auch die ÖVP kann völlig unsachlich hinhacken. Mit „Schützt den Wald vor den Grünen“ titelt sie auf einem Flugblatt. Angesprochen wird die Durchforstung im Hollabrunner Kirchenwald. Was die ÖVP nicht dazusagt: Dies ist laut Forstgesetz GESETZLICH VORGESCHRIEBEN. Wenn die ÖVP Hollabrunn das gerne ändern wolle, müsste sie das ihrem Landeshauptmann sagen und nicht einem Wald-Stadtrat.

Schwarze Waldzerstörer. Was Faktum ist: Die ÖVP hat unlängst in einer Gemeinderatssitzung gegen einen Grünen Antrag gestimmt, der Waldrodungen im Hollabrunner Gemeindegebiet verbieten sollte.

Themen. Ich hoffe, in den letzten Tagen vor der Wahl wieder über Themen berichten zu können und dass die Schmutzkübeln dort bleiben, wo sie hingehören…

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Schuldiskussionen

Schuldiskussionen. Die letzte Woche vor der Wahl ist angebrochen und jetzt dürfte es endgültig feststehen: Es gibt keine einzige Schuldiskussion zur Gemeinderatswahl in Hollabrunn. Einen vom Gymnasium vorgeschlagenen Termin hatte Bürgermeister Bernreiter vor einiger Zeit abgesagt und damit platzen lassen. Ein Ersatz konnte anscheinend nicht gefunden werden. Dabei wäre es wichtig, Erstwählerinnen und Erstwähler zu informieren. Per Diskussion aller wahlwerbenden Parteien wäre das aus eigener Erfahrung meist der interessanteste Weg.

Straßenbeleuchtung. Manche Städte haben es bereits geschafft und werden in den nächsten Jahren Tausende Euro sparen. Sie haben ihre Straßenbeleuchtung bereits auf LED – Technologie umgestellt oder zumindest dahingehende Versuche geplant. LED – Leuchtkörper haben den Vorteil, dass sie 20% bis 80% weniger Energie als herkömmliche Leuchtkörper benötigen. Sie sind umweltfreundlich (kein Quecksilber), haben ein für die Verkehrssicherheit optimales Licht und durch die hohe Energieffizienz und extrem lange Lebensdauer (bis 100.000h) spart die Gemeinde eine Menge Geld. Denn immerhin 10% der Gesamtenergie in Städten wie Hollabrunn werden für die Straßenbeleuchtung ver(sch)wendet. Das müsste nicht der Fall sein…

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Ihr bestimmt wo’s lang geht!

Baumschutzverordnung. Die Intiative der Grünen wurde einstimmig vom Hollabrunner Gemeinderat beschlossen. Sie besagt, dass Bäume auf öffentlichem Grund, die gefällt werden, adäquat ersetzt werden müssen. Leider passiert das nicht immer. Die Gemeinde hält daher manchmal ihre eigene Verordnung nicht ein! Wir werden in Zukunft genau darauf schauen, dass alles regelkonform abläuft.

Wald- und Baumschlägerungen. Die Rodung eines Teils Friedhofswaldes hat den Anfang gemacht. Die ÖVP will wohl weitermachen und die grünen Oasen Hollabrunns dezimieren. Egal, ob es die Pfrogner-Gründe sind, wo die letzte Grünoase in der Innenstadt einem Einkaufszentrum weichen soll, oder der Wald neben der Jahnstraße. Der Beweis: unten stehender Initiativantrag der Grünen wurde von der ÖVP-Mehrheit im Gemeinderat abgeschmettert.

Die Waldzerstörung in Hollabrunn nimmt ungeahnte Ausmaße an. Nicht nur das 3000m² Waldstück neben dem Friedhof soll Bauplätzen weichen, sondern auch der gesamte Wald entlang der Jahnstraße. Im Entwicklungskonzept von Hollabrunn ist vorgesehen, dass der Wald entlang der Jahnstraße geschlägert wird um Bauland zu gewinnen. Die unterzeichneten BürgerInnen und Bürger von Hollabrunn stellen daher folgenden Antrag:

1. Keine Waldrodungen im Stadtgebiet von Hollabrunn zugunsten weiterer Baulandgewinnung, insbesondere Friedhofswald/Marchatsteig.
2. Streichung der neuen Bauplätze entlang der Jahnstraße aus dem Stadtentwicklungskonzept
und Erhaltung des Hollabrunner Kirchenwaldes als Erholungswald für die Bevölkerung.

Ihr bestimmt wo’s lang geht. Das ist der Slogan, den wir für den Endspurt in den Wahlkampf schicken. Wir haben unsere Themen präsentiert. Jetzt sind die Wählerinnen und Wähler am Wort.
Soll ein Jugendzentrum kommen – dann müsst ihr Grün wählen!
Sollen die Baumschlägerungen gestoppt werden? Dann müsst ihr Grün wählen!
Soll der öffentliche Verkehr ausgebaut werden? Dann müsst ihr Grün wählen!
Viele ähnliche brennende Fragen werden von uns gestellt werden. Im Endeffekt bleibt’s dabei: Ihr bestimmt, wo’s lang geht – mit einer Stimme für Manfred Weigel / Die Grünen am 14. März!

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Eisernes Schweigen

Themenwahlkampf. Nur noch zwei Wochen sind es bis zum Urnengang. Wie es aussieht, sind die Grünen die einzigen, die Themen vermitteln wollen. Wir sind diejenigen, die Perspektiven für Hollabrunn haben. Sei es im Energie-, Verkehrs-, Umwelt- oder Jugendbereich. Wenn man Bernreiter fragt, was sich in den nächsten Jahren tun soll, kommt als Antwort eisernes Schweigen. Das hat man bei der Diskussion der NÖN gesehen. Fragen nach einem Konzept für ein Nachtbussystem oder ein Jugendzentrum wurden nicht beantwortet. Oder der Bürgermeister gibt sich gar nicht mit den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ab. Das hat man bei der Präsentation der „perspektive 2020“ gesehen, wo Bernreiter mit Abwesenheit geglänzt hat.

Chamber. Nicht nur konzept- und ideenlos agiert die Hollabrunner ÖVP. Sondern auch unglücklich. Das „Chamber“, Jugendheim in Raschala, wurde unlängst von der Gemeinde geschlossen. Argument: „Es schaut dort immer so aus“. Wo Jugendliche am Werk sind, ist nicht zu jeder Tages- und Nachtzeit Ordnung angesagt – das sollte jedem Erwachsenen klar sein. Wenn man vernünftig und auf Augenhöhe mit den Jugendlichen reden würden, über ein paar vernünftige Regeln eine Übereinkunft trifft, sollte es kein Problem sein, eine Lösung zu finden. Dass das überhaupt gewollt wird, ist zu bezweifeln. Die verantwortlichen Erwachsenen beteuern, längst mit den Jugendlichen gesprochen zu haben. Letztere kennen jedoch manche dieser angeblichen Gesprächsführer nicht einmal.

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13 Tage – 13 Themen

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

Wir, die Grünen Hollabrunn, freuen uns, dass du unseren neuen Blog gefunden hast. In aller Munde ist, dass am 14. März der Hollabrunner Gemeinderat neu gewählt wird. Daher wollen wir mittels diesem Blog versuchen, in den letzten beiden Wochen vor der Wahl unsere Inhalte und Meinungen online zur Verfügung zu stellen. Von heute, 1. März, bis 13. März werden wir täglich ein oder mehrere Themen, die für Hollabrunn wichtig sind, behandeln. Wir freuen uns über jede Art von Feedback, sei es Kritik oder Anregungen!

Nach der Wahl wollen wir dieses nützliche Werkzeug verwenden, um Gemeindepolitik transparenter und nachvollziehbarer zu machen.

mit besten Grüßen,

Die Grünen Hollabrunn

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